Untersuchungsergebins nicht anerkennen wollen

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flosse
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Untersuchungsergebins nicht anerkennen wollen

Beitrag von flosse »

Hallo,
ich frage mich, wie das Vorgehen ist, wenn man das Ergebnis der amtsärztlichen Untersuchung nicht anerkennen möchte. Muss ich dies gleich nach der Untersuchung deutlich machen oder kann ich dies auch noch eine Woche später (bei wem?) tun, wenn die Ergebnisse schon weitergeleitet wurden?

Grüße
Flosse

nrw31
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Re: Untersuchungsergebins nicht anerkennen wollen

Beitrag von nrw31 »

Beim Gesundheitszeugnis handelt es sich nicht um einen die Einstellung betreffenden Bescheid einer amtlichen Stelle, sondern um eine Entscheidungshilfe für die Einstellungsentscheidung der Dienststelle. Der Arzt entscheidet gar nichts, sondern gibt "nur" eine ärztliche Prognose ab. In Baden-Württemberg z.B. machen das mittlerweile niedergelassene Ärzte die damit beauftragt werden: https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/DE ... erber.aspx

Es läuft daher meines Wissens so, dass man zunächst mit dem Arzt klärt ob das negative Urteil wirklich aus seiner Sicht und trotz diverser Facharztbesuche unverrückbar feststeht, was nurmehr in seltenen Ausnahmfällen der Fall ist. Bleibt der Arzt beim negativen Votum, muss man gegen eine Ablehnung der Verbeamtung, so der Dienstherr entsprechend entscheidet und sich nicht auf z.B. eine weitere Begutachtung durch einen anderen Arzt einlässt, ggf. vor dem Verwaltungsgericht klagen, man klagt also gegen den Dienstherrn auf Einstellung, nicht gegen das Votum des Arztes als solches.

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