wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestelle?

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wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestelle?

Beitragvon jimihenrik » 04.11.2017, 15:35:04

Guten Tag
Ich hoffe, dass ich mit meiner Frage nicht nerve, weil sie mir allzu trivial erscheint. Über die Suchfunktion konnte ich allerdings keine Antwort finden.
Ich beginne gerade den Vorbereitungsdienst in NRW und es geht darum, dass ich von der PKV Unterlagen bekommen habe, von denen einige an den "Arbeitgeber bzw. Dienstherrn" und andere an die "Beihilfestelle" weitergeleitet werden sollen. Soweit ich weiß ist das LBV die Beihilfestelle. Aber wer ist der Arbeitgeber bzw. Dienstherr. Ich dachte bisher, dass die Bezirksregierung der Arbeitgeber aber das ZfsL der Dienstherr wäre. Aber auf dem Dokument sieht es so aus, als sei dies die selbe Stelle. Weiß hier vielleicht jemand mehr?
LG
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Re: wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestell

Beitragvon Valerianus » 04.11.2017, 17:31:06

Die Beihilfestelle gehört zum LBV, die haben aber eine eigene Postanschrift (und Postleitzahl):

Zentrale Scanstelle Beihilfe
32746 Detmold

Dein Dienstherr ist das Land NRW, dein Dienstvorgesetzter der Leiter des ZfSL, dein Dienstort die Schule, der Dienstweg läuft über das ZfSL. (hoffe ich hab alles richtig in Erinnerung)
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Re: wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestell

Beitragvon rossi87 » 04.11.2017, 17:31:35

Du bist unmittelbarer Landesbeamter und als solcher ist der Dienstherr und Arbeitgeber natürlich das Land NRW.
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Re: wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestell

Beitragvon nrw31 » 06.11.2017, 18:30:51

Hier liegt ein in NRW häufiges Missverständnis vor:

jimihenrik hat geschrieben:[...] an die "Beihilfestelle" weitergeleitet werden sollen. Soweit ich weiß ist das LBV die Beihilfestelle.[...]


Valerianus hat geschrieben:Die Beihilfestelle gehört zum LBV, die haben aber eine eigene Postanschrift (und Postleitzahl):

Zentrale Scanstelle Beihilfe
32746 Detmold


Das ist nicht korrekt. Die Beihilfestellen für aktive Beamt/innen sind in NRW bei den jeweiligen Dienstbehörden angesiedelt, für Lehrkräfte sind dies die Bezirksregierungen, für Hochschulpersonal die Hochschulen selbst usw. Die Ausnahme beim Lehramt bilden Grund- und Hauptschullehrkräfte, hier sind die Kommunen für die Beihilfesachbearbeitung zuständig unabhängig davon dass es sich genauso um Landesbeamte handelt. Das ist alles historisch gewachsen.

Das LBV ist in NRW "nur" für die Versorgungsempfänger/innen (Pensionär/innen) und zusätzlich die aktiven Beamt/innen der Finanzverwaltung, der obersten Dienstbehörden (Ministerien) und des Landesrechnungshofes zuständig.

Die Scanstelle in Detmold ist eine Serviceeinrichtung des Landes die u.a. für die Bezirksregierungen und das LBV den gesamten eingehenden Schriftverkehr bzgl. Beihilfe einscannt, die Dokumente werden elektronisch an die jeweilige Beihilfestelle übermittelt. Die Scanstelle selbst ist keine Beihilfestelle.

Für die Praxis wichtig ist, dass das LBV mangels Zuständigkeit keine Auskünfte an aktive Lehrkräfte bzgl. Beihilfe geben kann- die Merkblätter usw. sind natürlich trotzdem korrekt, denn es gilt ja das NRW-Beihilferecht.
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Re: wer ist nun der Dienstherr und was ist die Beihilfestell

Beitragvon jimihenrik » 26.11.2017, 21:00:47

Vielen Dank für eure Antworten. Interessanterweise konnte man mir mit dieser Frage weder in der Schule, noch im ZfsL weiterhelfen, so dass ich echt lagen suchen musste, bis ich die Unterlagen korrekt verschicken konnte.
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